AGB | MEPHISTO creativ GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma Mephisto creativ GmbH Vs. 3.0

1. Allgemeines

Für unsere Verträge gelten ausschließlich unsere AGB, andere Bedingungen werden auch dann nicht Bestandteil, wenn sie unseren AGB nicht widersprechen oder wir ihnen nicht widersprechen.

2. Angebote

Unsere Angebote sind 14 Tage verbindlich, es sei denn, im Angebot ist ein anderer Zeitraum vermerkt. Die unsere Ware betreffenden Abbildungen, Prospekte etc. und die dort aufgeführten Daten über Leistungen, Abmessungen und Gewicht etc. sind nur annähernd maßgebend.

3. Vertragsabschluss

Aufträge müssen vom Kunden unterzeichnet an uns zurückgesandt werden. Dies ist auch per Fax möglich. Ausdrück- liche Bestätigungen per Mail, die sich auf ein konkretes Angebot beziehen, sind dem gleichgesetzt. Unsere Preisan- gaben sind Nettobeträge und werden zuzüglich der bei Lieferung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer in Rechnung gestellt.

4. Lieferung

Hinsichtlich der Frist für Lieferungen oder Leistungen sind die vertraglichen Vereinbarungen maßgebend, richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung vorausgesetzt. Teillieferungen sind zulässig. Die Einhaltung der Frist setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Besteller zu liefernden Unterlagen und erforderlichen Genehmigungen voraus, sowie die Einhaltung der vereinbarten vertraglichen Verpflichtungen. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, so wird die Frist angemessen verlängert. Ist die Nichteinhaltung der Frist auf Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrung oder Eintritt unvorhersehbarer Hindernisse zurückzuführen, so wird die Frist angemessen verlän- gert. Schadenersatzansprüche wegen Verspätungsschäden oder Unmöglichkeiten der Belieferung sind ausgeschlos- sen, es sei denn, dass wegen durch Mephisto zu vertretenden Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit zwingend gehaftet wird.

5. Serviceleistung

Jede Serviceleistung, die nicht wegen unseres Verschuldens vorgenommen werden muss, (Sicherheitskopien anfer- tigen, Daten retten etc.) wird zum Agenturtarif, aktuell € 78,30 pro Stunde, berechnet. Anfahrten innerhalb der Stadt Chemnitz werden mit € 30,00 pauschal sowie außerhalb der Stadt Chemnitz € 1,00 je km (Hin-und Rückfahrt) in Rechnung gestellt.

6. Transportkosten / Transport

Transportkosten werden dem Endkunden in Rechnung gestellt. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald wir die Ware an das Transportunternehmen übergeben haben.

7. Urheberrecht

Alle von Mephisto vertraglich erbrachten Leistungen, insbesondere bei Satz und Layout, unterliegen dem Urheber- recht und können von Auftraggebern nur zu dem Zweck eingesetzt werden, der dem Angebot bzw. Auftrag entspricht. Mephisto ist nicht verpflichtet, darüber hinaus Arbeitsgrundlagen wie selbst erstellte Druck- oder Quelldateien an den Vertragspartner herauszugeben, es sei denn, dies wurde zuvor ausdrücklich vereinbart.

8. Eigentumsvorbehalt

Die Waren bleiben unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung bestehenden Ansprüche. Vorher sind Verpfändungen, Sicherungsübereignung und Weiterverkauf untersagt. Bei Zah- lungsverzug oder wesentlicher Verschlechterung seiner Vermögenslage ist der Käufer verpflichtet, die Vorbehaltsware auf unser Verlangen an uns herauszugeben. Das Herausgabeverlangen gilt nur dann als Rücktritt vom Vertrag, wenn wir dies ausdrücklich erklären.

9. Zahlungsbedingungen

Als Zahlungsziel gelten 14 Kalendertage ab Rechnungsdatum. Bei Überschreiten des Zahlungszieles sind wir berech- tigt, ohne Mahnung ab Fälligkeit Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszins der Bundesbank zu fordern. Die Aufrechnung/Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Wir sind dann berechtigt, ausstehende Lieferungen nur gegen Sicherheitsleistung oder Vorauskasse auszuführen.

10. Gewährleistung und allgemeine Haftung

Die Gewährleistung beträgt gegenüber Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts 12 Monate ab Gefahrübergang. Lehnen wir gegenüber solchen Käufern Gewährleistungsansprüche endgültig schriftlich ab, sind sämtliche auf einem Gewährleistungsfall beruhende Ansprüche ausgeschlossen, wenn der Käufer diese nicht inner- halb von 2 Monaten ab Zugang des Ablehnungsschreibens gerichtlich geltend macht.

Garantien oder weitergehende Gewährleistungszusagen des Herstellers bleiben unberührt, sind jedoch ausschließ- lich diesem gegenüber geltend zu machen. Ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

11. Rücktritt vom Vertrag

Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten bei von uns nicht zu vertretenden Unmöglichkeiten der Leistung, zum Beispiel bei fehlendem Wareneingang, höherer Gewalt, Streik, Naturkatastrophen etc., bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, bei falschen Angaben des Käufers zur Kreditwürdigkeit oder bei objektiv fehlender Kreditwürdigkeit, bei nicht vorhersehbaren und durch zumutbare Aufwendungen nicht zu überwindenden Hindernissen. Beim Eintritt der vorgenannten nicht von uns zu vertretenden Gründe werden wir von der Erfüllung des Vertrages und von jeglicher Haftung und Schadenersatzansprüchen frei. Bei teilweiser und zeitlicher Unmöglichkeit kann der Vertrag in beider- seitigem Einvernehmen den veränderten Bedingungen angepasst werden. Macht sich eine vorzeitige Vertragsauf- lösung erforderlich aus Gründen, die der Besteller zu vertreten hat, so können wir für alle Entgeltansprüche, die uns nach gesetzlichen oder vertraglichen Regelungen bei vorzeitiger Vertragsaufhebung zustehen, ohne weiteren Nach- weis eine Entschädigung von 25% der Auftragssumme fordern, es sei denn, dass uns der Käufer einen geringeren Schaden nachweist. Die Geltendmachung eines höheren Schadenersatzes nach Nachweis bleibt hiervon unberührt.

12. Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Leistungen aus dem Vertragsverhältnis sowie Gerichtsstand ist Chemnitz. Wir sind jedoch be- rechtigt, den Käufer an seinem Sitz zu verklagen. Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht unter Aus- schluss der Regelungen des CISG
(UN-Kaufrecht) sowie der deutschen Kollisionsnormen des EGBGB.

Stand Januar 2018

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma Mephisto creativ GmbH Vs. 3.0
1. Allgemeines
Für unsere Verträge gelten ausschließlich unsere AGB, andere Bedingungen werden auch dann nicht Bestandteil, wenn sie unseren AGB nicht widersprechen oder wir ihnen nicht widersprechen.
2. Angebote
Unsere Angebote sind 14 Tage verbindlich, es sei denn, im Angebot ist ein anderer Zeitraum vermerkt. Die unsere Ware betreffenden Abbildungen, Prospekte etc. und die dort aufgeführten Daten über Leistungen, Abmessungen und Gewicht etc. sind nur annähernd maßgebend.
3. Vertragsabschluss
Aufträge müssen vom Kunden unterzeichnet an uns zurückgesandt werden. Dies ist auch per Fax möglich. Ausdrück- liche Bestätigungen per Mail, die sich auf ein konkretes Angebot beziehen, sind dem gleichgesetzt. Unsere Preisan- gaben sind Nettobeträge und werden zuzüglich der bei Lieferung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer in Rechnung gestellt.
4. Lieferung
Hinsichtlich der Frist für Lieferungen oder Leistungen sind die vertraglichen Vereinbarungen maßgebend, richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung vorausgesetzt. Teillieferungen sind zulässig. Die Einhaltung der Frist setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Besteller zu liefernden Unterlagen und erforderlichen Genehmigungen voraus, sowie die Einhaltung der vereinbarten vertraglichen Verpflichtungen. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, so wird die Frist angemessen verlängert. Ist die Nichteinhaltung der Frist auf Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrung oder Eintritt unvorhersehbarer Hindernisse zurückzuführen, so wird die Frist angemessen verlän- gert. Schadenersatzansprüche wegen Verspätungsschäden oder Unmöglichkeiten der Belieferung sind ausgeschlos- sen, es sei denn, dass wegen durch Mephisto zu vertretenden Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit zwingend gehaftet wird.
5. Serviceleistung
Jede Serviceleistung, die nicht wegen unseres Verschuldens vorgenommen werden muss, (Sicherheitskopien anfer- tigen, Daten retten etc.) wird zum Agenturtarif, aktuell € 78,30 pro Stunde, berechnet. Anfahrten innerhalb der Stadt Chemnitz werden mit € 30,00 pauschal sowie außerhalb der Stadt Chemnitz € 1,00 je km (Hin-und Rückfahrt) in Rechnung gestellt.
6. Transportkosten / Transport
Transportkosten werden dem Endkunden in Rechnung gestellt. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald wir die Ware an das Transportunternehmen übergeben haben.
7. Urheberrecht
Alle von Mephisto vertraglich erbrachten Leistungen, insbesondere bei Satz und Layout, unterliegen dem Urheber- recht und können von Auftraggebern nur zu dem Zweck eingesetzt werden, der dem Angebot bzw. Auftrag entspricht. Mephisto ist nicht verpflichtet, darüber hinaus Arbeitsgrundlagen wie selbst erstellte Druck- oder Quelldateien an den Vertragspartner herauszugeben, es sei denn, dies wurde zuvor ausdrücklich vereinbart.
8. Eigentumsvorbehalt
Die Waren bleiben unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung bestehenden Ansprüche. Vorher sind Verpfändungen, Sicherungsübereignung und Weiterverkauf untersagt. Bei Zah- lungsverzug oder wesentlicher Verschlechterung seiner Vermögenslage ist der Käufer verpflichtet, die Vorbehaltsware auf unser Verlangen an uns herauszugeben. Das Herausgabeverlangen gilt nur dann als Rücktritt vom Vertrag, wenn wir dies ausdrücklich erklären.

9. Zahlungsbedingungen
Als Zahlungsziel gelten 14 Kalendertage ab Rechnungsdatum. Bei Überschreiten des Zahlungszieles sind wir berech- tigt, ohne Mahnung ab Fälligkeit Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszins der Bundesbank zu fordern. Die Aufrechnung/Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Wir sind dann berechtigt, ausstehende Lieferungen nur gegen Sicherheitsleistung oder Vorauskasse auszuführen.
10. Gewährleistung und allgemeine Haftung
Die Gewährleistung beträgt gegenüber Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts 12 Monate ab Gefahrübergang. Lehnen wir gegenüber solchen Käufern Gewährleistungsansprüche endgültig schriftlich ab, sind sämtliche auf einem Gewährleistungsfall beruhende Ansprüche ausgeschlossen, wenn der Käufer diese nicht inner- halb von 2 Monaten ab Zugang des Ablehnungsschreibens gerichtlich geltend macht.
Garantien oder weitergehende Gewährleistungszusagen des Herstellers bleiben unberührt, sind jedoch ausschließ- lich diesem gegenüber geltend zu machen. Ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
11. Rücktritt vom Vertrag
Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten bei von uns nicht zu vertretenden Unmöglichkeiten der Leistung, zum Beispiel bei fehlendem Wareneingang, höherer Gewalt, Streik, Naturkatastrophen etc., bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, bei falschen Angaben des Käufers zur Kreditwürdigkeit oder bei objektiv fehlender Kreditwürdigkeit, bei nicht vorhersehbaren und durch zumutbare Aufwendungen nicht zu überwindenden Hindernissen. Beim Eintritt der vorgenannten nicht von uns zu vertretenden Gründe werden wir von der Erfüllung des Vertrages und von jeglicher Haftung und Schadenersatzansprüchen frei. Bei teilweiser und zeitlicher Unmöglichkeit kann der Vertrag in beider- seitigem Einvernehmen den veränderten Bedingungen angepasst werden. Macht sich eine vorzeitige Vertragsauf- lösung erforderlich aus Gründen, die der Besteller zu vertreten hat, so können wir für alle Entgeltansprüche, die uns nach gesetzlichen oder vertraglichen Regelungen bei vorzeitiger Vertragsaufhebung zustehen, ohne weiteren Nach- weis eine Entschädigung von 25% der Auftragssumme fordern, es sei denn, dass uns der Käufer einen geringeren Schaden nachweist. Die Geltendmachung eines höheren Schadenersatzes nach Nachweis bleibt hiervon unberührt.
12. Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Leistungen aus dem Vertragsverhältnis sowie Gerichtsstand ist Chemnitz. Wir sind jedoch be- rechtigt, den Käufer an seinem Sitz zu verklagen. Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht unter Aus- schluss der Regelungen des CISG
(UN-Kaufrecht) sowie der deutschen Kollisionsnormen des EGBGB.
Stand Januar 2018